Allgemeine Verkaufs- und Bestellbedingungen
(Geschäftsbedingungen) der Firma PC-fabrik GmbH Dresden

1. Geltungsbereich:
Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufs- und Bestellbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufs- und Bestellbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Darüber hinaus gelten unsere Geschäftsbedingungen auch für Hard- und Softwareentwicklungen und Engineeringleistungen.

2. Vertragsabschluß:
In Prospekten, Katalogen und sonstigen Drucksachen erhaltene Angebote sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote halten wir uns 14 Kalendertage gebunden. Der Käufer bzw. der Besteller ist 4 Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit, unserer schriftlichen Bestätigung. Lehnen wir nicht binnen 4 Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt. Nebenarbeiten, Abreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten übernehmen wir keine Haftung. Technische Änderungen durch den Hersteller und technisch bedingte Abweichungen von den Angebotsunterlagen gehen nicht zu unseren Lasten.

3. Lieferzeiten:
Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Bestellers voraus. Geraten wir in Verzug, so ist die Schadensersatzpflicht im Fall leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Der Ersatz auch vorhersehbarer Schäden, setzt den Nachweis vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung voraus.

4. Versand und Gefahrübergang:
Die Gefahr geht auf den gewerblichen Käufer/Besteller über, sobald die Sendung unser Lager oder das unseres Lieferanten verlassen hat. Sofern der Käufer/Besteller Verbraucher ist, geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware an ihn über. Der Transport erfolgt auf Rechnung des Käufers/Bestellers. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers/Bestellers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Liefer- und Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, höhere Gewalt, behördliche Anordnung usw. -, auch wenn sie bei unserem Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Ein Rücktrittsrecht steht uns allerdings nicht bei bloß vorübergehenden Leistungshindernissen zu.

5. Preise und Zahlungsbedingungen:
Unsere Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen MWSt. Der Kaufpreis ist bei Übernahme der Ware ohne Abzug in bar zu zahlen, falls nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als 4 Monaten, unsere Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen, insbesondere aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreissteigerungen, zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, so steht dem Käufer/Besteller ein Kündigungsrecht zu. Kommt der Käufer/Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p. a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Käufer/Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer/Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Die Ablehnung von Schecks oder Wechsel behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers/Bestellers und sind sofort fällig. Bei Bestellung über unsere Homepage gelten die auf der Homepage angegebenen Preise. Irrtümer vorbehalten. Zahlung: Vorkasse oder Nachnahme zzgl. Versandkosten.

6. Gewährleistung:
Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefern wir nach Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers/Bestellers Ersatz oder bessern nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate bei Neuware und 12 Monate bei gebrauchten Produkten, falls nicht andere Garantiezeiten schriftlich vereinbart wurden und beginnt mit dem Datum der Lieferung. Offensichtliche Mängel müssen vom Käufer/Besteller unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb l Woche nach Lieferung, schriftlich mitgeteilt werden. Die schriftliche Mitteilung muss das defekte Teil und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und einer Kopie des Lieferscheins enthalten. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch uns bereitzuhalten. Sollten die mangelhaften Liefergegenstände uns per Post oder Transportdienst übersandt werden, so hat der Käufer/Besteller zunächst die Versandkosten zu entrichten. Unfreie Sendungen werden nicht entgegengenommen. Wir verpflichten uns, den Käufer/Besteller die ihm entstandenen Versandkosten unverzüglich zu erstatten, sobald sich die Mangelhaftigkeit des Liefergegenstandes herausgestellt hat. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen, schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber uns aus. Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir die Materialkosten. Die Transport- und Arbeitskosten sowie die Kosten von Einbau- und Arbeitskosten sowie die Kosten von Einbau- und Aufbaumaßnahmen sind vom Käufer/Besteller zu zahlen. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer/Besteller entweder vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.
Die PC-fabrik haftet unbeschadet der vorherigen Regelungen dieses Vertrages und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von ihr, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist der PC-fabrik, ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit die PC-fabrik bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet die PC-fabrik allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

Die PC-fabrik haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Die PC-fabrik haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet die PC-fabrik im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 bis 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen der PC-fabrik betroffen ist. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung der PC-fabrik ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Keine Gewährleistung besteht für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und/oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind bzw. wenn der Besteller ohne Autorisierung Softwareinstallationen jeglicher Art vornimmt, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Keine Gewährleistung besteht ferner in den Fällen, in denen der Kunde Eingriffe und/oder Reparaturen an Geräten ohne vorherige schriftliche Zustimmung der PC-fabrik oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann. Um Datenverlusten in Folge von Reparatur oder Mangel der Ware vorzubeugen, wird der Kunde auf die Notwendigkeit der Durchführung regelmäßiger Datensicherungen hingewiesen, da eine Haftung für derartige Mangelfolgeschäden, wie auch für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ausgeschlossen wird. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung.

Die PC-fabrik haftet nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haftet die PC-fabrik nicht, es sei denn, dass sie den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Gewährleistungsansprüche und sonstige vertragliche Ansprüche verjähren nach einem Jahr ab deren Entstehung, sofern diese nicht aus einer vorsätzlichen Pflichtverletzung resultieren.

7. Haftungsbegrenzung:
Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns als auch unserer Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer/Besteller gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

8. Gewährleistungsausschluss:
Unsere Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf Schäden an Verschleißteilen, wie z.B. Druckköpfen, Farbbändern, Typenrädern, Tonermaterialien, Selentrommeln etc.. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung sowie Fremdeingriffe und das Öffnen von Geräten hat zur Folge, dass unsere Gewährleistung außer Kraft tritt.

9. Rückabwicklung von Verträgen:
Bei Rückabwicklung eines Vertrages haben wir für die Zeit, in der die Lieferung dem Käufer/Besteller zur Verfügung stand, Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung von 10% der Verkaufssumme, es sei denn, der Käufer/Besteller weist nach, dass die Nutzungsentschädigung geringer anzusetzen ist. Nimmt der Käufer/Besteller die bestellten Gegenstände nicht ab und haben wir Anspruch auf Schadenersatz, so beträgt dieser 30% des Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren oder der Käufer/Besteller einen geringeren Schaden nachweist.

10. Widerrufsrecht
Seine Vertragserklärung kann der Käufer - falls er Verbraucher ist - innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform - z.B. Brief, E-Mail, Fax - oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Es genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware, um die Widerrufsfrist zu wahren. Der Widerruf ist zu richten an: PC-fabrik GmbH Dresden

Buchenstr. 13 - 15
01097 Dresden
Tel.: 0351/800 2 800
Fax: 0351/800 28 88
E-Mail: info@pc-fabrik.de

11. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Ist der Käufer nicht in der Lage, die empfangene Leistung/Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückzugewähren, muss er der Firma PC-fabrik GmbH Dresden daraufhin ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Leistungen/Waren gilt dies nicht, wenn sich die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung (wie der Käufer sie im Ladenlokal prüfen kann) zurückführen lässt. Im Übrigen sollte der Kunde die Sache pfleglich behandeln und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Im Falle eines Widerrufs soll die Leistung/Ware originalverpackt inkl. des kompletten Zubehörs und der Originalrechnung (keine Kopie) unbenutzt an uns versendet werden. Die Wirksamkeit des Widerrufs ist hiervon jedoch nicht abhängig und kann gleichsam wirksam erklärt werden. Wird die Originalrechnung nicht zurückgeschickt, kann dies dazu führen, dass die Mehrwertsteuer nicht erstattet wird (vgl. § 14 c UstG). Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Käufer die Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt und die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Hat der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht, ist er ebenfalls verpflichtet, die Kosten der Rücksendung zu tragen. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

Hier endet die Widerrufsbelehrung.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, beim Onlineerwerb von Software durch Download eines Programms und wenn mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wird oder er diese selbst veranlasst hat. Ein Widerrufsrecht entfällt bei Lieferung von Software, wenn die versiegelte Verpackung der Software nach Zugang beim Kunden entsiegelt worden sein sollte. Dieses Widerrufsrecht besteht weiter nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund von Spezifikationen des Kunden angefertigt haben oder die eindeutig auf seine Wünsche zugeschnitten sind. Der Kunde ist an seine Erklärung nicht mehr gebunden, sobald der Widerrufs bei der Firma PC-fabrik GmbH Dresden eingeht.

12. Einarbeitung und Dokumentation:
In unseren Preisen ist keine kostenlose Einarbeitung, Installation und Einführung in die von uns gelieferte Hard- und Software enthalten. Einarbeitung und Installation sind zusätzlich in Auftrag zu geben und werden von uns nach Aufwand berechnet, oder von einer durch uns beauftragten Firma erbracht. Soweit es sich bei den von uns gelieferten Produkten um Neugeräte handelt, fügen wir, soweit möglich, eine deutsche oder englische Dokumentation des Herstellers bei. Für die Richtigkeit dieser Dokumentation wird von uns keine Haftung übernommen. Sollte der Hersteller keine Dokumente zur Verfügung stellen bzw. mitliefern, besteht gegenüber uns kein Anspruch auf Lieferung der Dokumentation.

13. Nutzungsrechte:
Der Käufer/Besteller erhält das von uns nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht von uns gelieferter Software in dem Zeitpunkt, in dem der Käufer/Besteller die Software bei uns bezahlt hat.

14. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer/Besteller jetzt oder künftig zustehen, behalten wir uns das Eigentum an unseren Lieferungen vor (Vorbehaltsware). Der Käufer/Besteller darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. Bei Zugriffen Dritter- insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer/Besteller auf unser Eigentum hingewiesen und uns unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers/Bestellers sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der unter Vorbehalt gelieferten Ware durch uns, liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Die Bearbeitung, Verarbeitung, Montage oder sonstige Verwertung von uns gelieferter, noch in unserem Eigentum stehender Ware, gilt als in unserem Auftrag erfolgt, ohne das für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Wird die von uns gelieferte Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt uns der Käufer/Besteller seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an dem vermischten Gegenstand oder dem neuen Gegenstand ab und verwahrt diesen unentgeltlich für uns. Sollte entgegen der vorstehenden Regelung der Käufer/Besteller gleichwohl über die Vorbehaltsware verfügen, so tritt er sämtliche, aus dieser Verfügung entstehenden Forderungen an uns ab.

15. Datenschutz:
15.1 Die PC-fabrik hat umfassende technische wie auch organisatorische Vorkehrungen getroffen, um die vertrauliche und ausschließlich zweckbestimmte Behandlung von Daten sicherzustellen. Der Missbrauch durch rechtswidrige Handlungen Dritter kann jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
15.2 Die PC-fabrik verpflichtet sich, die bei der Bestellung gespeicherten Daten lediglich zu vertraglichen Zwecken zu nutzen und ansonsten nicht an außenstehende Dritte weiterzugeben, sofern hierzu keine behördlich angeordnete Verpflichtung besteht oder der Kunde nicht ausdrücklich sein Einverständnis erklärt hat. Diese Regelung über den Umgang mit Daten wird durch den Datenschutzhinweis konkretisiert und ergänzt.
15.3 Die PC-fabrik verpflichtet sich, alle Mitarbeiter, die mit der Vertragserfüllung betraut sind, auf die strenge Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften zu verpflichten.

16. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht
Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden sofern der Kunde Kaufmann ist; bei Privatpersonen jeweils der Wohnsitz des Verbrauchers.

18. Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die unwirksame Regelung durch eine solche wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB der PC-fabrik GmbH Dresden